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03.07.2008 -
WTO-Verhandlungen: Ministerkonferenz Ende Juli
Mit einer Ministerkonferenz Ende Juli dieses Jahres in Genf will der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, in den Welthandelsgesprächen für den langersehnten Durchbruch sorgen. Lamy rief die einflussreichsten WTO-Staaten dazu auf, vom 21. Juli an im Genfer Amtssitz der Welthandelsorganisation die verbliebenen Meinungsverschiedenheiten auszuräumen.
Zwei Tage später kündigte der französische Europaminister Jean-Pierre Jouyet an, dass sein Land in der Woche zuvor ein Sondertreffen der EU-Außenminister organisieren werde; Frankreich übernahm zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. „Europa muss reaktiver sein und mehr auf die Bedürfnisse der Bürger hören“, sagte Jouyet. Europa dürfe in den WTO-Verhandlungen nicht tatenlos zuschauen, erklärte der Minister und deutete an, dass die bisherige Verhandlungsführung der Kommission der Grund für das Scheitern des irischen Referendums gewesen sei.
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatte beim jüngsten EU-Gipfeltreffen Handelskommissar Peter Mandelson die Schuld für den Ausgang des Volksentscheids in Irland gegeben; der derzeit in Genf diskutierte Kompromissentwurf würde die EU-Agrarproduktion um ein Fünftel verringern, hatte Sarkozy gewarnt.
Die Chancen für eine Genfer Einigung auf die Kürzung der Zölle für Landwirtschafts- und Industriegüter sowie der Agrarsubventionen stünden besser als 50 %, sagte Lamy; andernfalls hätte er das Treffen nicht angesetzt. Ziel der Ministerkonferenz sei, in „horizontalen“ Gesprächen ein ausgewogenes Ergebnis zwischen den drei Verhandlungsfeldern Landwirtschaft, Industriegüter und Dienstleistungen zu finden.
