Aktuelle Meldungen
31.08.2010 -
EU: Haushaltskürzung durch die Hintertür
Entwicklungen im aktuellen EU-Agrarhaushalt könnten auf eine indirekte Budgetkürzung für 2010 hinauslaufen.
Die Europäische Kommission wird es nach eigener Einschätzung bis zum Ende des Haushaltsjahres Mitte Oktober voraussichtlich nicht schaffen, über den Buchführungsabschluss genügend Mittel von den Mitgliedstaaten zurückzufordern, um die Vorgaben der EU-Finanzminister und des Europaparlaments einzuhalten. Das geht aus dem jüngsten Frühwarnbericht hervor, der in der vergangenen Woche bekannt wurde. Die Lücke müsste dann über nicht verwendete Posten beispielsweise aus dem Bereich Marktmaßnahmen gedeckt werden.
Aufgrund der stabilen Preissituation bei den wichtigsten Agrarprodukten und den deshalb vorhandenen Restmitteln für Marktmaßnahmen dürfte die Kommission keine Probleme haben, das Defizit auszugleichen. Anders sähe es allerdings aus, wenn beispielsweise die Milchintervention wie im vergangenen Jahr auf vollen Touren liefe: Im vergangenen Jahr hätte eine ähnliche Entwicklung mutmaßlich zu Problemen geführt. Unter dem Strich ergibt sich durch diese Übung, dass im Agrarhaushalt 2010 am Ende mit weniger Geld gewirtschaftet wurde, als auf dem Papier stand.
