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06.09.2010 -
Dänische Fettsteuer ab nächsten Sommer?
Dänemark hält an der Einführung einer „Fettsteuer“ fest: Ein entsprechender Gesetzentwurf wird voraussichtlich im November ins Parlament eingebracht und könnte im Sommer 2011 in Kraft treten.
Besteuert würde der Anteil der gesättigten Fettsäuren in einem Produkt. Nach Auskunft von Vertretern der dänischen Milchwirtschaft wird mit einer zusätzlichen Belastung von 13 dk bis 14 dk (1,74 Euro bis 1,88 Euro) pro Kilogramm gesättigter Fette gerechnet. Betroffene Waren wären unter anderem Butter, Käse, Sahne, Crème fraîche, Öle, pflanzliche Fette wie Margarine sowie Fleisch und Verarbeitungsprodukte. Beispielsweise dürfte der Preis für ein 250-g-Päckchen Butter um gut 14 % steigen. Trinkmilch und verwandte Erzeugnisse mit einem Fettgehalt von weniger als 3,5 % sind ausgenommen. Die Steuer soll sich nicht auf heimische Produkte beschränken, sondern auch Importe einschließen. Die letzten beiden Punkte könnten allerdings noch Zündstoff auf EU-Ebene bieten: Beobachter befürchten, dass die Ausnahme für fettarme Milchprodukte von der Europäischen Kommission als ungerechtfertigte Staatsbeihilfe gewertet werden könnte. Auf Importe wiederum dürften die dänischen Behörden eine Pauschale anlegen, wenn der genaue Gehalt an gesättigten Fetten nicht ausgewiesen ist - was im Einzelfall als Schlechterstellung gegenüber dänischen Produzenten und deshalb als Verzerrung des Binnenmarkts ausgelegt werden könnte. Dänemark ist ein wichtiger Exporteur von Milchprodukten. Kopenhagen rechnet mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von etwa 1,5 Mrd dk (200 Mio Euro). Die Regierung will damit Übergewicht und Fettleibigkeit in der Bevölkerung eindämmen. Noch offen ist, an welcher Station der Lebensmittelkette die Steuer vom Staat eingefordert wird. In Rumänien wurde Anfang des Jahres über eine „Fast-Food-Steuer“ nachgedacht, ein Gesetzesentwurf jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben.
